Wunderliche Rede von Bundespräsident Steinmeier – noch wunderlicher: keiner merkts.

In einer Zeitschrift erscheint ein Artikel über die letzte Rede unseres Bundespräsidenten Steinmeier. Leider steht nur weniges unter der Überschrift, gerade so viel dass es zum „anfixen“ reicht, dann kommt die übliche Bezahlschranke. Obwohl, vielleicht dient es der Gesundheit oder der Gefahrenabwehr, dass man nicht alles lesen kann, weil einem sonst das Blut zu arg kochen würde. Die Äußerungen unserer sogenannten Politiker sind ja zuletzt doch alle etwas ätzend, oder geschwürig, ich weiß jetzt auch nicht, wie ich sagen soll, nun jedenfalls ziemlich ungesund. Eigentlich wäre es ja nicht so schlimm, wenn sie ihre Absonderungen nicht alle in die Tat umsetzen würden und wenn es etwas gäbe, womit man diese Störung bei ihnen behandeln könnte. Die Pharmaindustrie versagt hier wieder einmal auf ganzer Linie. Schade eigentlich.

Doch zurück zum Artikel, beziehungsweise zu den Ausschnitten der erstaunlichen Rede, hier also der Titel:

Steinmeier erwägt staatliche Regulierung der sozialen Medien im Namen der Freiheit und der Demokratie“

Ist das noch zu fassen? „Staatliche Regulierung“ soll Zensur bedeuten, oder etwa nicht? So bemühe ich einmal ganz gegen meine sonstigen Gewohnheiten das offizielle Wörterbuch des Wahrheitsministeriums für Deutschland, Wikipedia:

Zensur (lateinisch censura) ist der Versuch der Kontrolle der Information. Durch restriktive Verfahren – in der Regel durch staatliche Stellen – sollen Massenmedien oder persönlicher Informationsverkehr kontrolliert werden, um die Verbreitung unerwünschter oder gesetzeswidriger Inhalte zu unterdrücken oder zu verhindern. Nicht nur totalitäre Staaten können Zensur durchführen, sondern auch religiöse und privatwirtschaftliche Stellen.“

Aha. Da steht aber jetzt „totalitäre Staaten“ und ich finde nichts von Demokratien oder freiheitlichen Staaten oder dergleichen. Entweder muß ich jetzt davon ausgehen, dass Wikipedia hier gepennt hat oder dass Herr Steinmeier irgendwie ein Problem hat. Wer schreibt ihm eigentlich seine Reden? Und Fasching ist vorbei, beziehungsweise ausgefallen wegen, na, Sie wissen schon, also kann es keine Büttenrede sein.

Weiter also im Kurztext:

Bundespräsident Steinmeier meint: „Die Demokratien der Welt müssen ihre Verfasstheit auch im Digitalen sichern, gegen Feinde von innen wie außen (…) Wenn es um die Sache der Demokratie geht, ist die digitale Revolution beides – Fluch und Segen, Chance und Gefahr (…)“

„Die Demokratien dieser Welt….,“ sagt er da so salopp. Welche jetzt genau? In welchem Land dieser Erde ist eigentlich gerade nicht “Corona-Diktatur”?

„…müssen ihre Verfasstheit…“, heißt das jetzt, wie es ihnen geht, den demokratischen Coronadiktaturen? Wie deren Befindlichkeit gerade ist? Nun, nicht sonderlich gut, denke ich, es sieht alles ziemlich paranoid aus und ich möchte sagen, gemeingefährliche Störung eher, aber lassen wir das erstmal. Es heißt nämlich: „Die Demokratien der Welt müssen ihre Verfasstheit auch im Digitalen sichern, gegen Feinde von innen wie außen (…) Wenn es um die Sache der Demokratie geht, ist die digitale Revolution beides – Fluch und Segen, Chance und Gefahr..“

Nun, das ist in Diktaturen natürlich eine Gefahr, wenn der Bürger, also der Feind im Inneren, sagt, was er will. Das stimmt, es könnte zur Gefahr werden, das ist natürlich ein Fluch, so ein Verfluchter feindlicher Bürger, der sagt, was er will. So gehts nun auch wieder nicht. Es hätte so nett sein können mit der Digitalisierung, wenn doch der verfluchte Untertan nicht seine Finger da drin hätte. Doch ich bin mir sicher, Herr Steinmeier wird Experten hören, Fachleute darauf ansetzen und die digitale Impfung oder so etwas erfinden lassen, damit das, was stört, weggemacht werden kann, der ganze verfluchte Bürgerfluch.

Wir kennen die aufgeklärte Antwort auf solche Übel – nämlich Rechtsstaat, Regeln und Institutionen.“

…sagt er dann. Das nenne ich mal Aufklärung. Aufklärung ging ja schon immer einher mit Zensur, nicht wahr? Vielleicht bringe ich auch gerade etwas durcheinander. Doch je aufgeklärter ein Volk ist, umso zensierter muß es natürlich sein oder wenigstens werden, denn der echte aufgeklärte Demokrat ist still, er hält die Klappe, er überläßt das Denken denen, die die Wahrheit gepachtet haben, und nur ab und zu nicken oder ein Kreuzchen machen, das ist gut. Und Regeln, das ist sehr modern, es schießen Regeln nahezu aus dem Boden wie im Herbst die Pilze. Der Rechtsstaat ist das Zauberwort hier. Recht und Ordnung muß sein, vor allem im Zusammenhang mit den auch genannten Institutionen, welche das Recht nämlich festlegen je nach Tagesbedürfnis, denn der bereits genannte Bürgerfluch muß bekämpft, ja, abgeschafft werden. Schließlich ist das Rechtssystem in einer Demokratur extra für die Abwehr der eigenen Bürger geschaffen worden.

Dann steht da noch, knapp vor der Bezahlschranke, was einen erwartet, falls man weiterlesen darf:

Lesen Sie in diesem Artikel:

Warum Steinmeier in Bezug auf die sozialen Medien so aufgebracht ist

Welche Demokratiedefizite die sozialen Medien Steinmeier zufolge aufweisen

Wie er das „Übel“ in den sozialen Medien ausmerzen will“

Nun, dazu möchte ich nicht mehr so viel sagen, weil ich es ja nicht lesend überprüfen kann, was da noch kommt, aus monetären und gesundheitlichen Gründen. Dass der Herr Bundespräsident aufgebracht ist, kann ich mir denken. Man kann einfach nicht ordentlich  durchregieren, wenn da immer von den Untertanen Gemaule kommt und wirre Behauptungen, haltlose Behauptungen natürlich, die dem Faktencheck nicht standhalten.

Und dass unsere Medien Demokratiedefizite haben, also, das ist ja mal eine Aussage, Menschenskinder! Das muß ja jetzt bestimmt ein ganzes Jahr her sein, dass ich einmal aus Politikermunde etwas so zutreffendes gehört habe. Er hat klar erkannt, dass das hier alles eine einzige Propagandamaschinerie ist, die jedem totalitären Staat zur Ehre gereichen würde! Oder habe ich da was falsch verstanden? Das kommt daher, wenn man nicht „weiterlesen“ darf, wegen Schranke und so weiter.

Und wie er es ausmerzen will, das Problem, soll hinter der Schranke auch stehen. Jetzt muß ich doch noch mal beim Wörterbuch des Wahrheitsministeriums nachlesen, was „ausmerzen“ eigentlich heißt, doch ich finde nur das hier:

Merzvieh, auch Brackvieh (…), sind wegen Alters, mangelhafter Leistung, Geschlecht, Krankheit oder sonstiger Fehler zur Tierzucht ungeeignete Nutztiere, die daher im Rahmen der sogenannten Merzung gemerzt (als zur Zucht oder Nutzung ungeeignet ausgesondert, also getötet) werden. Merzen ist ein inzwischen veraltetes landwirtschaftliches Wort, dessen Bedeutung als eine von mehreren Bedeutungen auf das Wort ausmerzen übergegangen ist.”

Aha. Würde ich jetzt nicht zufällig in einer freiheitlichen Demokratie leben, müßte ich mir doch Sorgen machen mit all dem Ausmerzen, dem Aussondern, dem Töten, was als ungeeignet und nicht Nutzbar deklariert wird. Und das mit dem Nutzvieh, Herrgott, es wird doch wohl keiner auf die Idee kommen, den Bürger als Nutzvieh….?????

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/510066/Steinmeier-erwaegt-staatliche-Regulierung-der-sozialen-Medien-im-Namen-der-Freiheit-und-der-Demokratie

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